Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der ErfolgsSysteme (nachfolgend „ES“) und ihrer Kunden in Bezug auf die Nutzung des Online-Service „ErfolgsApp.de“. Durch die elektronische oder schriftliche Zustimmung beziehungsweise mit der Nutzung der angebotenen Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Nutzungsbedingungen als wirksamen Inhalt dieses Vertrags. ES behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und die Kunden über diese Änderung rechtzeitig zu informieren.
Bitte beachten Sie: Sämtliche von ES angebotenen Leistungen dieser Nutzungsbedingungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, nicht jedoch an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Erstellung einer Anwendung des zwischen den Parteien vereinbarten Typs für die Nutzung auf mobilen Endgeräten („App“) durch ES für den Auftraggeber und die Veranlassung der zeitlich beschränkten Einstellung dieser App in die App-Stores „iTunes“ und „Google Play Store“ (zusammen „App-Stores“). Außerdem regeln sie bestimmte Aspekte des Betriebs der App über die Hard- und Softwareinfrastruktur ES.
2. Vertragslaufzeit
2.1 Dieser Vertrag läuft auf für den Zeitraum von einem Jahr. Dieser Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag um ein weites Jahr.
2.2 Möchte der Kunde die angebotene Dienstleistung weiter nutzen, so steht es ihm frei jederzeit eine weitere Jahreslizenz zu erwerben. Wird während der Laufzeit einer bereits bestehenden, gültigen Jahreslizenz eine weitere erworben, addiert sich die Laufzeit der erworbenen Jahreslizenz auf die eventuell vorhandene Restlaufzeit einer bestehenden Lizenz. Der Kunde wird rechtzeitig per Email und stetig über die Oberfläche des Programms über das Ablaufen seiner Lizenz und die verbleibende Restnutzungszeit informiert.
3. Zahlungen, Fälligkeit
3.1 Alle Preise zzgl. 19% MwSt. Die deutsche MwSt. wird nicht erhoben, wenn Sie eine Rechnungsanschrift in der EU (außer Deutschland) und eine gültige USt.-ID angeben oder eine Rechnungsanschrift außerhalb der EU angeben.
3.2 Die Vergütung der vom Dienstleister erbrachten kostenpflichtigen Leistungen richtet sich nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Preisen auf http://erfolgsapp.de/preise. Sofern die Zahlung des Kunden nicht innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungserhalt auf das Konto des Dienstleisters erfolgt, behält sich der Dienstleister vor, den Zugang des Kunden zu löschen oder sperren.
3.3 ES ist erst dann verpflichtet, die bestellte Leistung (beispielsweise Erstellen und Einreichen einer nativen App) zu erbringen, wenn ES uneingeschränkt über die eingegangene Zahlung verfügen kann.
3.4 Sofern Sie mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung mehr als zehn Tage in Verzug sind, ist ES zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages nach § 8 Abs. 3 berechtigt.
3.5 Bezahlte Gebühren, insbesondere für Erstellung und Einreichung von nativen Apps, können auch nicht erstattet werden. Dies gilt auch dann, wenn diese nativen Apps aus Gründen, die nicht von ES zu vertreten sind, vom App Store nicht angenommen werden.
3.6 Der Dienstleister ist berechtigt, die seinen Leistungen zugrunde liegenden Preise jederzeit zu ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.
3.7 Sämtliche nicht von ES verursachte Kosten des Forderungseinzugs, insbesondere für Rücklastschriften wegen fehlender Deckung, falscher Angabe der Kreditkartennummer, sonstiger Fehlerhafter Angaben oder unterlassener Mitteilung über Beendigung oder Wechsel der Kreditkartenverträge sind in vollem Umfang vom Kunden zu tragen.
4. Versand und Lieferung Da es sich bei der ErfolgsApp Jahreslizenz um eine digitale Dienstleistung handelt, fallen keine Versandkosten an. Die Lieferung (Bereitstellung der Zugangsdaten des Accounts) erfolgt per E-Mail.
5. Erstellung der App und Übermittlung an Stores
5.1 Bevor ES mit der Erstellung der App beginnen kann, hat der Auftraggeber ES die Informationen, Daten und Inhalte (zusammen nachfolgend „Inhalte“) zu übermitteln, die in der zu erstellenden App verwendet werden sollen. Die genaue Art der zu übermittelnden Inhalte hängt vom Typ der vereinbarten App ab.
5.2 Nach Erhalt der Inhalte erstellt ES die bestellte App. Nach spätestens 14 Werktagen wird ES die App fertigstellen und dem Auftraggeber zur Ansicht zur Verfügung stellen. Dies kann entweder durch Zusendung der Screenshots per E-Mail oder durch Live Vorschau auf dem eigenen Smartphone erfolgen. Unverzüglich nach Freigabe der App durch den Auftraggeber wird ES die App an die App-Stores übermitteln. Sollte der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Werktagen, nachdem ihm die App zur Verfügung gestellt wurde, Mängel der App beanstanden, gilt die App als freigegeben.
5.3 Den Parteien ist bekannt, dass die App-Store-Betreiber sich vorbehalten, nach eigenem freiem Ermessen über die Aufnahme von Apps in ihre Stores und ggf. auch deren Entfernung zu entscheiden. ES kann daher keine Zusagen darüber geben, dass und wann die erstellten Apps in das Angebot der App-Stores aufgenommen werden bzw. dass diese nicht zu einem späteren Zeitpunkt vom App-Store-Betreiber wieder entfernt werden.
6. Gewährleistung
ES bietet dem Auftraggeber, soweit anwendbar, die gesetzliche Gewährleistung unter folgenden Maßgaben:
6.1 ES gewährleistet, dass die eigenen Programmierleistungen den zwingenden Vorgaben der vereinbarten App-Stores entsprechen. ES übernimmt jedoch keine Verantwortung für jegliche Inhalte, die vom Auftraggeber übermittelt werden. ES ist insbesondere nicht dafür verantwortlich, dass die fraglichen Inhalte die Vorgaben der vereinbarten App-Stores erfüllen. Die Verantwortung dafür trägt allein der Auftraggeber.
6.2 ES trifft keine Verantwortung für die Ablehnung oder Entfernung einer App, die nicht auf der Missachtung zwingender Vorgaben des App-Stores durch ES Programmierleistungen beruht. ES gewährleistet ebenfalls nicht, dass die erstellten Apps zu bestimmten Zeitpunkten tatsächlich in die App-Stores aufgenommen werden, da dies allein im Ermessen der App-Store-Betreiber liegt.
6.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.
7. Leistungen Dritter
7.1 Erbringt die ES nach dem Vertrag Agenturleistungen, so erfordern diese regelmäßig die Einschaltung Dritter, beispielsweise der Hersteller von Werbemitteln oder der Anbieter von Werbemöglichkeiten. Die Beauftragung von der ES umfasst daher regelmäßig die Befugnis, mit solchen Dritten Verträge abzuschließen, die geeignet sind den Vertragszweck zu realisieren (Fremdleistungen).
7.2 Von der ES eingeschaltete Freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen.
8. Freistellung von Ansprüchen Dritter
8.1 Der Kunde ist verpflichtet, ES auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, welche Dritte aufgrund Ihrer Nutzung der Onlineplattform, ihrer Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Apps wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen.
8.2 ES wird Sie unverzüglich unterrichten, wenn solche Ansprüche geltend gemacht werden und Ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen.
8.3 Machen Dritte Ansprüche gegen ES aufgrund von angeblichen Rechtsverletzungen geltend, ist ES berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endgültigen Klärung der geltend gemachten Ansprüche zu löschen, insbesondere ihre Zugänglichkeit im Internet zu unterbinden.
9. Urheberrecht
9.1 Die Onlineplattform, die Benutzeroberfläche sowie die Bestandteile der Apps und sonstige Dienste und Angebote sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos.
9.2 Sämtliche Rechte an der Software und der zugehörigen Dokumentation, insbesondere die Ausübung sämtliche vermögensrechtlichen Befugnisse, stehen ausschließlich ES zu. Sie erhalten nur die in dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte. Sämtliche Rechte von Serviceprovidern, wie Facebook, YouTube et al, die Sie im Zusammenhang mit ErfolgsApp interaktiv nutzen, verbleiben bei den Serviceprovidern. App-Inhaber nebst Weisungsbefugten und Organen haften bezüglich Urheberecht und Rechten Dritter eigenverantwortlich. Der App-Inhaber spricht ES, aka die Betreiber der Onlineplattform ErfolgsApp ausdrücklich frei von eigenen Haftungsansprüchen und von Haftungsansprüchen Dritter.
10. Datenschutz und Datenübertragung
10.1 ES wird die Daten des Kunden nur im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses nutzen und insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. ES wird seine Mitarbeiter auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichten.
10.2 Die Vertragsabwicklung, insbesondere die Übertragung von Inhalten, Datenverarbeitung und Services können unverschlüsselt elektronisch über Internet geschehen.
10.3 ES ist berechtigt, die personenbezogenen Daten zur Zahlungsabwicklung und auch bereits für eine Bonitätsprüfung an den entsprechenden Dienstleister weiterzugeben.
11. Allgemeine Bestimmungen
11.1 Unterauftragnehmer. ES ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Unterauftragnehmer einzuschalten.
11.2 Widersprechende AGB. Durch die Bestellung einer App erklärt der Auftraggeber sein Einverständnis mit diesen AGB. Auf den geschlossenen Vertrag finden ausschließlich diese AGB Anwendung. Abweichende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht mit einbezogen, selbst wenn der Auftraggeber auf diese bei der Bestellung verweist bzw. ES ihnen nicht widerspricht.
11.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.4 Für Verträge mit Kaufleuten ist der ausschließliche Gerichtsstand Berlin vereinbart.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung des Vertrages aus anderen Gründen als den 305-310 BGB ganz oder teilweise unwirksam/nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt, soweit nicht die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellt. Das Gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. An die Stelle der unwirksamen/nichtigen oder nicht durchführbaren Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
